Rechtsgebiete

IT & Datenschutz

Das IT-Recht (Informationstechnologierecht) ist eine Querschnittsmaterie aus verschiedenen Rechtsbereichen. Im IT-Bereich bearbeitet COXlegal sämtliche Fragestellungen, die den rechtlichen Umgang mit Hard- und Software betreffen sowie solche, die einen Zusammenhang zum Internet aufweisen.

Ein Schwerpunkt in der IT-rechtlichen Beratung liegt insbesondere in der Gestaltung und Verhandlung von Verträgen. Dies beinhaltet auch die Begleitung im Aufbau von Online-Shops oder anderen E-Commerce-Plattformen. Daneben bietet COXlegal auch die Unterstützung in Krisenfällen, d.h. insbesondere im Rahmen außergerichtlicher und gerichtlicher Streitigkeiten.

Zu den typische Tätigkeiten im IT-Bereich zählen z.B. die Erstellung und Prüfung von

  • Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Standardverträge, auch für den Bereich des E-Commerce
  • Softwarelizenzverträgen (z.B. Überlassung auf Zeit / auf Dauer, Application Service Providing (ASP), Software as a Service (SaaS), Cloud Computing etc.)
  • IT-Projektverträge
  • Wartungs- und Pflegeverträge
  • Leasing, Miete und Kauf von Hardware
  • Internet-Systemverträge
  • Quellcode-Hinterlegungsverträgen (Software-Escrow)

sowie die außergerichtliche und gerichtliche Vertretung in Streitfällen, etwa aufgrund von Abmahnungen im Bereich des Filesharings, und die Durchführung von Webaudits, d.h. die Prüfung von Websites auf die Einhaltung der rechtlichen Anforderungen.

Datenschutz

Ausgangspunkt des Datenschutzes ist der Schutz personenbezogener Daten. Dies betriff nicht nur den Missbrauchsgedanken, sondern insgesamt das Recht jeder Person, grundsätzlich selbst darüber bestimmen zu können, wer bei welcher Gelegenheit welche Informationen über sie erhebt, speichert oder verarbeitet. Andererseits bestehen legitime kommerzielle Interessen an der Nutzung von personenbezogenen Daten, etwa bei der Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen gegenüber dem Kunden. Häufig ist die (möglichst) datenschutzkonforme Ausgestaltung des Umgangs mit personenbezogenen Daten – jedenfalls grundsätzlich – im Interesse aller Beteiligten. In anderen Fällen können Unternehmen ein Interesse an einer möglichst umfangreichen Nutzung personenbezogener Daten haben. Hier besteht die Herausforderung in der rechtskonformen Beratung und Gestaltung, etwa im Rahmen der streng regulierten Auftragsdatenverarbeitung.

COXlegal berät in diesem Zusammenhang unter anderem bei der Gestaltung internetbasierter Lösungen, die eine Nutzung personenbezogener Daten unerlässlich machen. Gegenstand der Beratung sind aber auch sonstige datenschutzrechtliche Belange.

Typische Tätigkeiten im Bereich des Datenschutzes sind:

  • Gestaltung von Datenschutzerklärungen, insbesondere im Online-Bereich
  • Gestaltung von Verträgen mit datenschutzrechtlicher Relevanz einschließlich Vereinbarungen über Auftragsdatenverarbeitung
  • Prüfung von Websites auf datenschutzrechtliche Besonderheiten (Webaudits)
  • Beratung zu Fragen des Arbeitnehmerdatenschutzes
  • Auseinandersetzung mit Aufsichtsbehörden