VEREINBARUNG ÜBER GASTSPIELVERTRÄGE
VEREINBARUNG ÜBER GASTSPIELVERTRÄGE
WEITERBERECHNUNG DER REISEKOSTEN VON KÜNSTLER*INNEN
Häufig vereinbaren Veranstalter*innen, dass sie die Reisekosten der Künstler*innen übernehmen. Es stellt sich demnach die Frage, wie diese Reisekosten zwischen den Parteien abgerechnet werden können. Zwei Varianten kommen in Betracht: Weiterberechnung der Reisekosten als Nebenleistung Die oder der Künstler*in stellt der oder dem Veranstalter*in eine Rechnung über die Hauptleistung (Aufführung) sowie über die Reisekosten. Diese […]
BGH: EINSCHRÄNKUNG DER STÖRERHAFTUNG VON ELTERN
Laut der Pressemitteilung des BGH vom 15.11.2012 hat der BGH mit Urteil vom gleichen Tag (Az. I ZR 74/12) entschieden, dass Eltern als Anschlussinhaber regelmäßig nicht für ein rechtswidriges Filesharing ihres minderjährigen Kindes haften. Dies gilt nach Ansicht des BGH „bei normal entwickelten Kindern“ unter zwei Voraussetzungen, nämlich dann, wenn (i) die Eltern ihr Kind […]
ERLANGUNG VON MARKENSCHUTZ – EINE KLEINE ÜBERSICHT
Eine Marke im rechtlichen Sinne ist ein rechtlich geschütztes Kennzeichen, das insbesondere dazu dienen soll, die Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer zu unterscheiden. Die folgenden Ausführungen sollen einen kurzen Überblick über die Möglichkeiten zur Erlangung des rechtlichen Schutzes geben, sind aber keinesfalls abschließend. Entstehung des Markenschutzes Der Gesetzgeber hat verschiedene Formen vorgesehen, […]
